100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei falschen Vorwürfen gegen Soldaten
Ella Wagner
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei falschen Vorwürfen gegen Soldaten
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Vorwürfe gegen einen Soldaten nicht von Facebook entfernt hatte. Das Urteil vom 28. Mai 2026 folgt auf einen Rechtsstreit über diffamierende Inhalte, die mit dem Einsatz des Soldaten im Gazastreifen in Verbindung standen. Das Gericht kritisierte die übermäßig lange Verzögerung des Unternehmens bei der Umsetzung der Löschanordnung.
Der Fall begann, als auf Facebook falsche Anschuldigungen gegen den Soldaten veröffentlicht wurden. Trotz der Schwere der Vorwürfe entfernte Meta die Beiträge nicht umgehend. Der Soldat reichte daraufhin über die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt Klage ein.
Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, die Posts zu löschen, und warnte Meta vor möglichen Strafen bei Nichteinhaltung. Da die Inhalte weiterhin online blieben, beantragte der Soldat Anfang April ein Ordnungsgeld. Meta löschte die Beiträge schließlich am 8. und 10. April – jedoch erst mit einer Verzögerung von 15 bis 17 Tagen.
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Das Gericht urteilte, dass Metas Untätigkeit besonders schwerwiegend war, angesichts der Schwere der falschen Anschuldigungen. Zudem wurde dem Unternehmen systematische Nachlässigkeit und Missachtung gerichtlicher Anordnungen vorgeworfen. Die Strafe von 100.000 Euro spiegelt die Bewertung dieser Versäumnisse durch das Gericht wider.
Meta hat nun zwei Wochen Zeit, um gegen die Entscheidung mit einer sofortigen Beschwerde vorzugehen.
Die Strafe setzt ein deutliches Zeichen für die Konsequenzen, die Meta bei versäumter umgehender Umsetzung einer gerichtlich angeordneten Löschung drohen. Das Urteil unterstreicht die rechtliche Verpflichtung von Plattformen, schädliche Inhalte ohne unnötigen Aufschub zu entfernen. Weitere Schritte hängen davon ab, ob Meta das Urteil anfechten wird.
