Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Entschlossenheit zu schärferen Kontrollen bekräftigt, während die Diskussionen über den besten Ansatz weitergehen. Die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden, sollen die endgültigen Maßnahmen prägen.
Prien betonte, dass neue Regelungen auf Schutz, Stärkung und Teilhabe ausgerichtet sein müssten. Gegenüber der Bild erklärte sie, strengere Vorschriften blieben trotz unterschiedlicher Positionen innerhalb der Regierung im Gespräch.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich zuvor gegen ein pauschales Nutzungsverbot für junge Nutzer ausgesprochen. Stattdessen forderte er mehr elterliche Verantwortung, bessere Medienkompetenz und altersgerechte Überprüfungen. Die Regierung wird die Ergebnisse der Expertenkommission prüfen, bevor sie ein Gesetzespaket vorlegt.
Sobald die Empfehlungen vorliegen, werden die Minister ein Maßnahmenpaket erarbeiten, das auch mögliche neue Gesetze umfasst. Ziel ist es, Sicherheit mit praktikablen Lösungen für Familien und Plattformen in Einklang zu bringen. Die endgültige Entscheidung über die Beschränkungen in sozialen Medien fällt nach Vorlage des Expertenberichts im Juni. Bei einer Zustimmung würden die neuen Regeln einen deutlichen Wandel in der deutschen Regulierung des Online-Zugangs für unter 18-Jährige bedeuten. Eltern, Lehrkräfte und Tech-Unternehmen könnten dann angepasste Verantwortlichkeiten tragen.
