DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für Italo im deutschen Fernverkehr
Matteo Wolf
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für Italo im deutschen Fernverkehr
Philipp Nagl, der Vorstandsvorsitzende von DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnanbieter Italo auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt Sonderkonditionen einzuräumen. Vor dem für 2028 geplanten Markteintritt des Unternehmens warnte er, solche Maßnahmen könnten Rechtsstreitigkeiten auslösen und den Wettbewerb destabilisieren.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer befristeten „New-Entrant-Klausel“, die Italo begünstigen solle. Diese Idee bezeichnete er als „rechtlich hochgradig prekär“ und potenziell im Widerspruch zum EU-Recht. Eine solche Regelung würde seiner Ansicht nach „extreme Unsicherheit“ im Markt schaffen.
Der CEO verwies zudem auf das Scheitern der alten, mehrjährigen Rahmenverträge aus dem Jahr 2017, die wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unzuverlässigkeit abgeschafft worden seien. Eine neue, verbindliche Rechtsgrundlage auf Basis der EU-Kapazitätsverordnung trete erst 2031 in Kraft – bis dahin klaffe eine regulatorische Lücke.
Trotz dieser Vorbehalte betonte Nagl, dass DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen neutral bleibe, wenn es darum gehe, welche Unternehmen Züge betreiben. Entscheidend sei, dass der Wettbewerb letztlich den Fahrgästen zugutekomme. Er ist überzeugt, dass Wettbewerb im Fernverkehr funktionieren kann – „aber nur, wenn er auf klaren und fairen Regeln basiert“.
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Nagls Warnungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem Italo seinen Einstieg in den deutschen Markt für 2028 vorbereitet. Sonderbedingungen für das Unternehmen könnten seiner Einschätzung nach zu „endlosen juristischen Auseinandersetzungen“ führen, solange grundlegende Rechtsfragen ungeklärt seien.
Die Debatte um Italos Markteintritt zeigt die Herausforderungen auf, Wettbewerb und Rechtssicherheit in Einklang zu bringen. Ohne stabile Regelungen bis 2031 bergen kurzfristige Lösungen die Gefahr, die Unsicherheit zu verlängern. Nagls Aussagen unterstreichen die Notwendigkeit von Rahmenbedingungen, die sowohl faire Marktbedingungen als auch die Interessen der Fahrgäste schützen.
