Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Greta Schneider
Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Die Stadt Koblenz steckt wegen veralteter Finanzierungsregelungen für ihre Berufsschulen in einer schweren Haushaltskrise. Seit einem Jahrzehnt haben unveränderte Zuschüsse der umliegenden Landkreise der Stadt Verluste von über 5 Millionen Euro beschert. Nun läuft eine Untersuchung, um Verantwortlichkeiten zu klären und mögliche Schadensersatzforderungen zu prüfen.
Aktuell erhält Koblenz von den Nachbarlandkreisen lediglich 190 Euro pro Teilzeit-Berufsschüler. Doch die tatsächlichen Kosten pro Schüler lagen in den vergangenen zwölf Jahren im Schnitt bei 406,80 Euro. Diese Differenz hat jährlich ein Defizit von über 400.000 Euro verursacht – bei 1.932 Schülern, die aus dem Stadtgebiet extern hinzukommen.
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Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Ihre Zahlungen werden nun rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöht und steigen ab 2028 auf 400 Euro.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wirft die Frage auf, warum die Anpassungen trotz steigender Kosten so lange aufgeschoben wurden. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant Koblenz regelmäßige Überprüfungen der Berufsschulausgaben. Dadurch sollen die Kreisumlagen künftig zeitnah angepasst werden können.
Gleichzeitig wird geprüft, ob die finanziellen Verluste der Stadt auf eigenes Verschulden zurückgehen. Falls ja, könnte eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil der Schäden abdecken.
Die Änderungen bei der Finanzierung werden die Haushaltsbelastung Koblenz’ zwar lindern, doch bleibt ein Defizit von 5 Millionen Euro aus den Vorjahren bestehen. Durch die rückwirkenden Anpassungen und künftigen Überprüfungen soll weiteren Verlusten vorgebeugt werden. Die Ermittlungen zu Haftungsfragen und Versicherungsansprüchen laufen noch.
