Merz warnt: Deutschland kann sich aktuell nicht selbst verteidigen
Greta Schneider
Merz warnt: Deutschland kann sich aktuell nicht selbst verteidigen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnete er die Stärkung der militärischen Fähigkeiten des Landes als oberste Priorität der Regierung. Gleichzeitig betonte er, dass viele der Herausforderungen Deutschlands hausgemacht seien und durch innerdeutsche Maßnahmen gelöst werden könnten.
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Gleichzeitig verband Merz die nationale Stärke mit wirtschaftlicher Stabilität, Arbeitsplatzsicherheit und Wachstum. Nur ein starkes Deutschland, so sein Argument, könne in Europa und darüber hinaus eine führende Rolle spielen.
Seit Merzs Rede vor dem Bundestag im Jahr 2024 hat Deutschland die Wehrreformen vorangetrieben. Bürokratische Hürden bei der Beschaffung wurden abgebaut, und ein Sondervermögen ermöglichte schnellere Anschaffungen von Ausrüstung. Im März 2025 setzte der Bundestag die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben aus und hob damit die Ausgabenobergrenzen auf.
Wichtige Projekte kommen voran: Rheinmetall wird bis 2026 die Panzerproduktion in Kassel wieder aufnehmen – basierend auf Verträgen, die 2024 und 2025 unterzeichnet wurden. Am 25. Februar 2026 wurden 810 Millionen Euro für Modernisierungen bewilligt, darunter "Kamikaze-Drohnen" der Firmen Helsing und Stark, Aufrüstungen für NH90-Hubschrauber sowie Wärmebildgeräte. Weitere 10 Milliarden Euro sind bis 2026 für Drohnen vorgesehen.
Auch die Exportbestimmungen für Luft- und Seeverteidigungssysteme wurden vereinfacht, um schnellere Lieferungen an die Ukraine und Verbündete am Golf zu ermöglichen.
Merz hat mehrfach betont, dass die Fähigkeit zur Selbstverteidigung unverzichtbar sei. Wirtschaftliche Stärke und die Schaffung von Arbeitsplätzen müssten seiner Meinung nach Hand in Hand mit militärischer Einsatzbereitschaft gehen. Ohne innere Widerstandsfähigkeit, so sein Argument, könne Deutschland weder in Europa noch global wirksam Einfluss nehmen.
Die Regierung hat Schritte unternommen, um die Rüstungsausgaben zu beschleunigen und die Ausrüstung zu modernisieren. Neue Panzer, Drohnen und aufgerüstete Hubschrauber sind in Planung. Doch Merzs Warnung bleibt bestehen: Deutschland muss seine eigenen Schwächen beheben, um seine Zukunft im In- und Ausland zu sichern.
