Pflegekosten: CDU will höhere Abgaben für erwachsene Kinder mit gutem Einkommen
Greta Schneider
Pflegekosten: CDU will höhere Abgaben für erwachsene Kinder mit gutem Einkommen
Erwachsene Kinder könnten bald höhere Beiträge für die Pflegekosten ihrer Eltern zahlen. Albert Stegemann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, schlägt vor, die Einkommensgrenze für diese Abgaben zu senken. Derzeit müssen nur Personen mit einem Jahreseinkommen von über 100.000 Euro zahlen – doch Stegemann will diese Grenze herabsetzen.
Stegemann kritisierte Familien, die Vermögen an ihre Kinder übertragen, noch bevor ein Elternteil pflegebedürftig wird. Er bezeichnete dies als ein „Erbschutzmodell auf Kosten der Steuerzahler“. Viele Familien nutzen derzeit die Zehn-Jahres-Frist für Schenkungen, um frühzeitig Vermögen weiterzugeben und so spätere Pflegekosten zu umgehen.
Ohne Reformen könnten die Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2030 von derzeit 3,6 auf 4,6 Prozent steigen. Kinderlose könnten sogar mit einem Satz von 5,5 Prozent belastet werden. Die geplante Neuregelung zielt darauf ab, die finanzielle Belastung des Systems zu verringern, indem besser verdienende erwachsene Kinder stärker herangezogen werden.
Stegemanns Vorstoß richtet sich vor allem an wohlhabendere Familien, die ihr Vermögen umschichten, um Pflegekosten zu minimieren. Sein Ziel ist es, dass finanziell besser Gestellte stärker an der Finanzierung der Altenpflege beteiligt werden.
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Die Reform würde die Verantwortung stärker auf erwachsene Kinder mit höheren Einkommen verlagern. Sollte der Vorschlag umgesetzt werden, könnte dies schärfere Erhöhungen der allgemeinen Beitragssätze überflüssig machen. Die Bundesregierung hat jedoch noch nicht bestätigt, ob die Einkommensgrenze tatsächlich angepasst wird oder wann mögliche Reformen in Kraft treten könnten.
