Schnieder blockiert billigeren Nahverkehr und lehnt Tempolimit ab
Greta Schneider
Schnieder blockiert billigeren Nahverkehr und lehnt Tempolimit ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt weitere Senkungen der Nahverkehrspreise ab
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Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach weiteren Preissenkungen im öffentlichen Nahverkehr zurückgewiesen. Ebenfalls ausgeschlossen hat er eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen sowie Pläne für eine Deckelung der Spritpreise. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund der gesicherten Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030.
Das Deutschlandticket war am 1. Mai 2023 für 49 Euro monatlich eingeführt worden. Bis Anfang 2026 nutzten es rund 14 Millionen Menschen – trotz Preiserhöhungen auf 58 Euro im Jahr 2025 und 63 Euro im Jahr 2026. Schnieder betonte, das Ticket bleibe günstiger als herkömmliche Monatskarten und gelte bundesweit in allen Regionalverkehrsmitteln.
Auch den Vorschlag von Finanzminister Lars Klingbeil, die Spritpreise nach dem Vorbild Luxemburgs zu deckeln, wies Schnieder zurück. Eine staatliche Preisvorgabe verzerre den Wettbewerb und stelle einen unzulässigen Eingriff in den Markt dar, argumentierte er. Stattdessen rief er Autofahrer dazu auf, kraftstoffsparend zu fahren. Wer sein Tempo anpasse, spare ohnehin bereits Geld.
Beim Thema Tempolimit auf Autobahnen zeigte sich Schnieder ebenso kompromisslos. Eine pauschale Beschränkung lehnte er ab und verwies auf die ausreichenden bestehenden Regelungen. Im Mittelpunkt seiner Politik stehe weiterhin die Förderung des Deutschlandtickets als beste Option für bezahlbare Mobilität unter den aktuellen Rahmenbedingungen.
Mit der bis 2030 gesicherten Finanzierung des Deutschlandtickets sieht Schnieder keinen Bedarf für weitere Preissenkungen. Auch Vorstöße zur Spritpreisdeckelung und zum Tempolimit auf Autobahnen hat er blockiert. Damit bleiben die bisherigen Regelungen vorerst unverändert in Kraft.
