SoVD fordert Sondersteuer auf Ölkonzerne wegen Rekordgewinnen und hoher Spritpreise
Tim Lang
SoVD fordert Sondersteuer auf Ölkonzerne wegen Rekordgewinnen und hoher Spritpreise
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Sondersteuer auf Ölkonzerne angesichts ihrer explodierenden Gewinne. Wie SoVD-Präsidentin Michaela Engelmeier betont, erzielen die Unternehmen riesige Profite, während Verbraucher:innen mit hohen Spritpreisen kämpfen. Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) eine Übergewinnsteuer befürwortet.
Engelmeier kritisierte die jüngste staatliche Tankrabatt-Aktion als verschwendetes Geld und schlecht zielgerichtet. Sie bezeichnete die Maßnahme als eine "teure und unpräzise Gießkannenlösung", die denen nicht helfe, die sie am dringendsten bräuchten. Stattdessen pocht sie auf schnelle Verhandlungen über eine Abgabe auf Übergewinne, um die überschüssigen Erträge umzuverteilen.
Die Europäische Kommission plant derzeit jedoch keine EU-weite Übergewinnsteuer. Damit bleibt es den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen, eigene Lösungen zu finden. Engelmeier besteht darauf, dass eine solche Steuer ein fairer Weg wäre, um die Gewinne in der Energiekrise zu regulieren.
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) unterstützt den Vorstoß. Seine Initiative deckt sich mit Engelmeiers Forderung nach konkreten Maßnahmen statt kurzfristiger Rabatte. Beide argumentieren, dass Ölkonzerne einen größeren Beitrag leisten müssten, solange die Preise für normale Autofahrer:innen hoch bleiben.
Die Debatte um die Übergewinnsteuer hält an, mit dem SoVD und dem Finanzminister als treibende Kräfte für eine Reform. Sollte die Abgabe eingeführt werden, würde sie die Rekordgewinne der Ölkonzerne belasten, um die Belastung für Verbraucher:innen zu verringern. Bisher gibt es keinen EU-weiten Plan – Deutschland muss daher über einen eigenen Weg entscheiden.
