Warken scheitert mit Gesundheitsreform an massivem Widerstand der Bürger
Matteo Wolf
Warken scheitert mit Gesundheitsreform an massivem Widerstand der Bürger
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sieht sich mit massivem Widerstand gegen ihre geplanten Gesundheitsreformen konfrontiert. Letzte Woche präsentierte die CDU-Politikerin Pläne, die die Kosten für Patienten mit gesetzlicher Krankenversicherung erhöhen sollen. Doch Umfragen zeigen: Die Mehrheit der Deutschen lehnt es ab, mehr für ihre medizinische Versorgung zu zahlen.
Warkens Reformpaket zielt darauf ab, durch Einsparungen und Mehreinnahmen 20 Milliarden Euro zu generieren. Drei zentrale Änderungen stoßen dabei auf besonders scharfe Kritik. Erstens soll die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern abgeschafft werden. Zweitens wird die Beitragsbemessungsgrenze für Versicherungsbeiträge angehoben. Und drittens sollen die kostenlosen Krankenversicherungsleistungen für Bürgergeldempfänger durch höhere Beiträge der bereits Versicherten finanziert werden.
Laut dem Vorhaben würden die Zuzahlungen für verschreibungspflichtige Medikamente auf 7,50 Euro pro Packung steigen, mit einer Obergrenze von 15 Euro. Doch der öffentliche Widerstand ist groß: Eine Umfrage ergab, dass 75 Prozent der Deutschen dagegen sind, dass gesetzlich Versicherte mehr zahlen müssen. Nur 23 Prozent halten die geplanten Änderungen für gerechtfertigt.
Die Ablehnung reicht über alle Parteigrenzen hinweg. Selbst unter den Anhängern der Regierungsparteien lehnt eine deutliche Mehrheit höhere Beiträge ab. Bei den Wählern der Linken sprechen sich sogar 91 Prozent entschieden gegen die Maßnahmen aus. Auch eine klare Mehrheit der Patienten hält es für ungerecht, in Apotheken mehr bezahlen zu müssen.
Die vorgeschlagenen Reformen stehen nun vor einer schweren Bewährungsprobe. Angesichts des breiten öffentlichen Widerstands und der begrenzten Unterstützung selbst in den Reihen der Koalition könnte Warkens Plan nur schwer vorankommen. Die Umfrageergebnisse deuten darauf hin, dass die meisten Deutschen ihre aktuellen Krankenkassenbeiträge unverändert lassen wollen.
