AfD debattiert neue Extremismus-Definition – Höckes umstrittene Initiative
Tim Lang
AfD debattiert neue Extremismus-Definition – Höckes umstrittene Initiative
Die AfD wird auf einer anstehenden Konferenz in Erfurt ihre Unvereinbarkeitsliste überprüfen. Der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke und Mitinitiatoren haben eine neue Definition von Extremismus für die Partei vorgeschlagen. Die aktuelle Liste verbietet Mitgliedern den Beitritt zu Organisationen, die von der Partei als extremistisch eingestuft werden.
Höcke und seine Unterstützer wollen, dass die AfD eigene Kriterien für Extremismus anwendet. Ihr Vorschlag besagt, dass eine Organisation nur dann als extremistisch gelten soll, wenn sie einen klaren Plan zur Abschaffung der Demokratie und zur Errichtung einer Diktatur verfolgt. Zudem wird der Nachweis systematischer, militanter Bestrebungen verlangt – einschließlich der Bereitschaft zu oder Anwendung von Gewalt.
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder kritisierte die Definition scharf. Er argumentierte, sie würde nahezu alle Gruppen von der Liste ausschließen und bisherige Praxis ignorieren. Schröder zufolge entspricht der Vorschlag weder verfassungsrechtlichen noch wissenschaftlichen Standards.
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Der AfD-Bundesvorstand wird die Unvereinbarkeitsliste innerhalb des nächsten Jahres prüfen. Die von der Partei vorgeschlagene Definition ist strenger als die des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Überarbeitung könnte beeinflussen, wie die AfD künftig extremistische Organisationen einstuft. Eine engere Definition könnte die Zahl der verbotenen Gruppen verringern. Die Entscheidung wird auf dem Parteitag in Erfurt beraten.
