Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa macht sich lächerlich"
Greta Schneider
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa macht sich lächerlich"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er bezeichnete die aktuelle Lage als peinlich für Europa – dies nach einem Schreiben von Wirtschaftsführern an die Europäische Kommission. Der Minister warnte, der Kontinent falle durch die einseitige Konzentration auf den Green Deal und CO₂-Vorgaben zunehmend zurück.
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Die CO₂-Abgabe in Europa ist mittlerweile auf 80 Euro pro Tonne gestiegen. Für viele Unternehmen bedeutet dies eine erhebliche finanzielle Belastung. Aiwanger argumentiert, solche Kosten gefährdeten Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit.
Er verwies zudem auf die Lissabon-Strategie, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte. Doch das Gegenteil sei eingetreten, so der Minister. Er fordert dringende Maßnahmen, um politische Hindernisse abzubauen, damit Europa seine Position zurückgewinnen kann.
Aiwanger betonte, die Welt beobachte Europas Schwierigkeiten mit der Klimapolitik. Er fürchtet, der Kontinent mache sich mit seinem Vorgehen eher lächerlich als dass er eine Führungsrolle in der Industrie übernehme.
Die Äußerungen des Ministers fallen in eine Phase wachsenden Drucks auf die EU, ihre Klimamaßnahmen zu überprüfen. Angesichts steigender Kosten für Unternehmen könnten politischer Wandel notwendig sein, um die wirtschaftliche Stabilität zu sichern. Aiwanger besteht darauf, dass Europa schnell handeln müsse, um einen weiteren Niedergang zu verhindern.
