Bundeswehr-Reform: Pistorius will Reservisten bis 70 Jahre und mehr Rechte für den Dienst verpflichten
Ella Wagner
Bundeswehr-Reform: Pistorius will Reservisten bis 70 Jahre und mehr Rechte für den Dienst verpflichten
Deutschland plant eine grundlegende Reform seines Reservistensystems mit einer neuen Strategie, die auf eine Steigerung der Zahlen und eine Verbesserung der Einsatzbereitschaft abzielt. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird die Pläne am Mittwoch vorstellen, darunter ein geplantes Gesetz zur Stärkung der Reservistenbeteiligung. Die Reformen erfolgen vor dem Hintergrund des Bestrebens, Personalengpässe zu schließen und die Verteidigungsfähigkeiten des Landes zu modernisieren.
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Aktuell sind etwa 60.000 Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr zugeordnet, wobei die genaue Gesamtzahl unklar bleibt. Eine militärische Erhebung soll in Kürze durchgeführt werden, um die genauen Zahlen zu ermitteln. Die Bundesregierung strebt an, diese Zahl bis 2035 auf 200.000 zu erhöhen – ein Zeichen für den wachsenden Bedarf an ausgebildetem Personal.
Zu den zentralen Änderungen gehört die Anhebung der Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten von 65 auf 70 Jahre. Begründet wird dies damit, dass Menschen heute länger fit bleiben und die steigende Regelaltersgrenze die Anpassung rechtfertigt. Die Reformen sehen zudem ein Ende des freiwilligen Beteiligungsprinzips für Arbeitgeber vor: Unternehmen sollen künftig kein Widerspruchsrecht mehr haben, wenn Reservisten zu Übungen einberufen werden.
Die neue Strategie folgt auf die Aktivierung von 10.000 bis 15.000 Reservistinnen und Reservisten während der Coronakrise, die deren Rolle in nationalen Notlagen unterstrich. Um die Effektivität zu gewährleisten, plant die Regierung bessere Ausstattung und sinnvollere Ausbildungsmöglichkeiten für die Reservisten.
Das Reservistenstärkungsgesetz soll noch in diesem Sommer vorgestellt werden und die Änderungen formal verankern. Bei Zustimmung würden die Reformen den Reservistenpool erweitern und den Einfluss der Arbeitgeber auf Einberufungen verringern. Die militärische Erhebung wird vor der geplanten Ausweitung ein klareres Bild der aktuellen Bestände liefern.
