CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Greta Schneider
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Derzeit beträgt die Amtszeit des Bundesparlaments vier Jahre – anders als in vielen anderen europäischen Institutionen. Die Befürworter argumentieren, dass eine solche Reform die politische Stabilität und die Qualität der Debatten verbessern könnte.
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Thomas Strobl (CDU) verwies darauf, dass die meisten europäischen Länder einen fünfjährigen Wahlzyklus hätten. Auch das Europäische Parlament und die meisten deutschen Landesparlamente folgten diesem Muster. Dennoch lehnt er eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine ab.
Strobl hält eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur auf fünf Jahre für sinnvoll. Unterstützung erhält er von Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, der sich bereits früher für eine Angleichung der Landtagswahltermine ausgesprochen hatte – ein Vorstoß, der damals auf Kritik stieß.
Nouripour betont nun, dass eine fünfjährige Amtszeit die oft hektische politische Diskussionskultur entspannen würde. Er sieht darin eine Chance, die demokratische Kultur in Deutschland zu stärken. Mit der aktuellen vierjährigen Periode liegt der Bundestag weiterhin unter der Amtszeit vieler vergleichbarer Parlamente. Die Befürworter der Reform werben dafür, Deutschland damit an den europäischen Standard anzupassen. Die Debatte unter den politischen Spitzen dauert an.
