Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 2026 – Bundespolizei am Limit
Deutschland führt seit September 2024 vorübergehende Grenzkontrollen an allen seinen Landgrenzen durch. Diese Kontrollen waren ursprünglich unter der damaligen Innenministerin Nancy Faeser eingeführt und später von ihrem Nachfolger Alexander Dobrindt verlängert worden. Die Maßnahmen belasten die Ressourcen der Bundespolizei erheblich.
Im September 2024 hatte Deutschland die Grenzkontrollen an allen Landgrenzen wieder eingeführt. Solche Binnenkontrollen sind nach den Regeln des Schengen-Raums normalerweise nicht zulässig. Dobrindt verschärfte die Kontrollen im Mai 2025, nachdem Faeser die Maßnahme zunächst veranlasst hatte.
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Die Grenzkontrollen wurden bereits dreimal verlängert, zuletzt bis Mitte September 2026. Dobrindt betonte, dass diese Maßnahmen nie als dauerhafte Lösung gedacht seien. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Bundespolizei mit Hauptsitz in Potsdam im vergangenen Jahr stark gefordert war.
Neben den Grenzkontrollen obliegen der Bundespolizei weitere Aufgaben: Sie schützt den Schienenverkehr, sichert die Seegrenzen, gewährleistet die Flugsicherheit und ist an internationalen Einsätzen beteiligt. Zudem stellt sie Kräfte für Großveranstaltungen ab. Dobrindt äußerte Zweifel, ob die Behörde zusätzliche Grenzaufgaben bewältigen könne, lobte jedoch die bisherige Arbeit der Beamten.
Die Kontrollen bleiben vorerst bis mindestens Mitte September 2026 bestehen. Die Bundespolizei muss diese Aufgaben weiterhin mit ihren sonstigen Verpflichtungen vereinbaren. Ob die Maßnahmen darüber hinaus verlängert werden, steht noch nicht fest.
