Die Linke ebnet Thüringens Brombeer-Koalition den Weg für den Doppelhaushalt
Linke stimmen bei Haushaltsabstimmung, Weg für Doppelhaushalt 2026/2027 frei - Die Linke ebnet Thüringens Brombeer-Koalition den Weg für den Doppelhaushalt
Die Linke Thüringens hat angekündigt, bei der anstehenden Abstimmung über den Doppelhaushalt 2026/2027 des Landes enthaltend zu stimmen. Mit dieser Entscheidung ebnet die Partei den Weg für die Verabschiedung des Haushalts – trotz ihrer Weigerung, den Finanzplan vollumfänglich zu unterstützen. In ihrer Bewertung des Entwurfs hoben die Verantwortlichen sowohl erreichte Fortschritte als auch erhebliche Bedenken hervor.
Der Haushaltsentwurf stammt von der Brombeer-Koalition, bestehend aus CDU, BSW und SPD. Dieses Bündnis regiert Thüringen seit dem 12. Dezember 2024 unter Ministerpräsident Mario Voigt. Da die Koalition jedoch über keine eigene Mehrheit im Landtag verfügt, ist sie auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen, um Gesetze zu verabschieden.
Durch die Enthaltung entfällt ein zentrales Hindernis für die Haushaltsverabschiedung. Ohne die offene Ablehnung der Linken kann die Brombeer-Koalition nun die notwendige Zustimmung sichern. Die endgültige Abstimmung wird entscheiden, ob Maßnahmen wie der Arbeitsplatzsicherungsfonds und das Einstellungsmoratorium für Kita-Personal in Kraft treten.
Messerangriff in Pforzheim: 22-Jähriger sitzt in Untersuchungshaft nach schwerer Attacke
Ein Streit in einer Bar eskaliert blutig: Ein junger Mann greift mit einem Messer zu – das **Opfer** überlebt nur knapp. Jetzt ermittelt die Polizei wegen versuchten Totschlags.
Thüringen schafft Meistergebühren ab und verdoppelt Gründungsprämien ab 2026
Meisterbrief ohne Gebühren, 10.000 Euro für Start-ups: Thüringens radikale Reformen sollen ländliche Regionen stärken. Wer profitiert – und warum jetzt?
Betrunkene US-Touristin löst Hotel-Evakuierung an Heiligabend aus
Heiligabend im Chaos: Eine betrunkene Touristin verliert im Hotel die Orientierung – und bringt 20 Gäste in Gefahr. Was als harmlose Suche begann, endete mit Polizei und Feuerwehr.
Frankfurter Flughafen plant neue Abflugroute zur Lärmminderung und mehr Effizienz
Lauter Protest, leise Lösungen: Wie Frankfurt mit kreativen Flugrouten und Entschädigungen den Spagat zwischen Wachstum und Lebensqualität schafft. Doch nicht alle Gemeinden sind überzeugt.
Luftverkehrsteuer-Senkung soll Deutschlands Flugbranche 2026 retten
Die Flugbranche in Deutschland ächzt unter schwachen Passagierzahlen. Jetzt setzt die Regierung auf Steuersenkungen – doch wird das die Wende bringen?
Münchens Eisbachwelle bleibt verschwunden – wer trägt die Schuld am Stillstand?
Sie war ein Symbol für Münchner Lebensfreude – doch jetzt ist die Eisbachwelle weg. Zwischen Behörden-Auflagen und Surfer-Protesten tobt ein Machtkampf um ihre Zukunft. Was kommt als Nächstes?
Bayerns skurrilste Notfälle 2025: Von Honigbomben bis zur wandernden Schildkröte
Eine nackte Yogastunde als Nachbarstreit, ein Mann im Badezimmerfenster und Honig als „Bombe“: Wie Bayerns Einsatzkräfte 2025 mit den absurdesten Fällen umgingen. Jeder Vorfall ein Unikat – doch keiner ohne Happy End.
Betrunkener 19-Jähriger stoppt Zugverkehr am Münchner Hauptbahnhof
Ein alkoholisierter Teenager brachte den Münchner Hauptbahnhof zum Stillstand. Warum seine Aktion elf Züge lahmlegte – und was die Polizei jetzt tut.
Lausitz wirbt mit Weihnachtszauber um Fachkräfte und Rückkehrer
Ein Riesenrad als Jobbörse, Rückkehrer-Tage und festliche Beratungen: Südbrandenburg setzt auf ungewöhnliche Wege, um die Region lebendig zu halten. Doch überzeugt das Konzept?
Polizei stoppt illegales Straßenrennen in Köln – VW Golf beschlagnahmt
Ein schwarzer VW Golf wurde zum Spielball der Polizei, nachdem der Fahrer mit Temposünden und Drift-Manövern aufflog. Jetzt drohen ihm harte Konsequenzen.
Deutscher Zigarettenmarkt stabilisiert sich nach jahrelangem Rückgang
Jahrzehntelang schrumpfte der Zigarettenkonsum – doch 2025 bleibt der Absatz überraschend stabil. Was bedeutet das für Raucher und die **Tabak**-Industrie?