Die Linke streitet über verbindliche Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete
Ella Wagner
Die Linke streitet über verbindliche Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete
In der Linken gibt es eine kontroverse Debatte über die Einführung von Gehaltsobergrenzen. Während einige Mitglieder bereits freiwillig auf Teile ihres Einkommens verzichten, warnen andere, dass solche Beschränkungen potenzielle Kandidaten abschrecken könnten.
Ines Schwerdtner und Jan van Aken haben sich entschieden, gemäß der internen Tarifvereinbarung der Partei auf einen Teil ihres Gehalts zu verzichten. Auch nach ihrem Einzug in den Bundestag hielten sie an dieser selbst auferlegten Regelung fest. Janine Wissler, ehemalige Parteivorsitzende, bezieht zwar ein Bruttogehalt von 11.833,47 Euro monatlich, nimmt aber nach Abzügen weniger mit nach Hause.
Die Partei plant nun, diese Obergrenze auf einem anstehenden Parteitag für alle ihre Abgeordneten verbindlich festzulegen. Kritiker befürchten jedoch, dass die Regel gut verdienende Bewerber davon abhalten könnte, für die Linke anzutreten. Interessanterweise hatten die Parteigründer Lothar Bisky und Klaus Ernst ihre Diäten früher durch zusätzliche Parteimittel aufgebessert.
Die Diskussion erinnert an frühere Praktiken: So setzte die Italienische Kommunistische Partei in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten durch. Die Vorgängerorganisation der Linken, die PDS, hatte hingegen keine Bedenken, dass Vertreter in Landesparlamenten und im Bundestag für ihre politische Arbeit bezahlt wurden.
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Über den Antrag zur verbindlichen Festlegung der Gehaltsgrenze wird bald abgestimmt. Bei einer Zustimmung würde sie für alle Abgeordneten der Linken gelten. Die Debatte spiegelt den Wandel der Partei wider – sowohl in ihrer Identität als auch im Umgang mit finanzieller Transparenz.
