Ermittlungen gegen ÖRR-Blog-Betreiber Jonas Müller eingestellt – ein Sieg für Meinungsfreiheit?
Matteo Wolf
Ermittlungen gegen ÖRR-Blog-Betreiber Jonas Müller eingestellt – ein Sieg für Meinungsfreiheit?
Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat ihr Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beleidigung gegen Jonas Müller, den Betreiber des ÖRR-Blogs, eingestellt. Im Mittelpunkt des Falls standen zwei Tweets Müllers über Hamado Dipama, ein Mitglied des BR-Rundfunkrats. Müller war unter juristischen Druck geraten, kann nun aber eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Er begrüßte die Entscheidung und bezeichnete sie als Erleichterung nach monatelanger Unsicherheit. Der Streit hatte begonnen, nachdem Müller 2023 zwei Tweets veröffentlicht hatte. In einem bezog er sich auf Dipamas Interaktion mit einem Instagram-Beitrag, im anderen hinterfragte er dessen Flüchtlingsstatus. Dipama reagierte mit einer Anzeige wegen Beleidigung, woraufhin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, das Müller als emotional belastend beschrieb. "Das lastet auf einem – man beginnt, an der eigenen Arbeit zu zweifeln", gab er zu.
Um die steigenden Prozesskosten zu decken, startete Müller eine Notfall-Spendenkampagne. Unterstützer sammelten 15.000 Euro, wodurch er die Kanzlei Hoecker für seine Verteidigung beauftragen konnte. Während des Verfahrens kritisierte er die Ungleichheit im Rechtssystem: Beschuldigte trügen oft hohe finanzielle Lasten, während Kläger kaum Risiken eingingen.
Dipama hat ähnliche Vorwürfe gegen andere Medien erhoben, darunter das Magazin Cicero und das Nachrichtenportal Apollo. Müller wies jedoch die Vermutung zurück, der Fall sei eine Vergeltung für seine generelle Medienkritik. "Das glaube ich nicht", betonte er.
Mit der Einstellung des Verfahrens kann Müller seine Arbeit ohne die Drohung rechtlicher Konsequenzen fortsetzen. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft beendet einen Fall, der die Herausforderungen des Online-Journalismus und des Beleidigungsrechts in den Fokus gerückt hatte. Die eingestellten Ermittlungen bedeuten für Müller, dass er keine weiteren juristischen Folgen wegen seiner Tweets fürchten muss. Die durch Crowdfunding gesammelten 15.000 Euro deckten seine Verteidigungskosten – ein Beispiel für die finanzielle Belastung, der unabhängige Journalisten in solchen Fällen ausgesetzt sind. Dipamas separate Klagen gegen andere Veröffentlichungen bleiben weiterhin ungelöst.
