04 April 2026, 06:07

Hessen plant Schiffseinsatz für Syrien-Abschiebungen – eine radikale Wende?

Plakat mit einer Karte von Syrien, auf der die Zahl der Menschen durch Gewalt im Land vertrieben wurden, begleitet von Text und Grafiken.

Hessen plant Schiffseinsatz für Syrien-Abschiebungen – eine radikale Wende?

Hessens Innenminister Roman Poseck setzt sich für eine harte Linie in der Syrien-Migrationspolitik ein. Seiner Ansicht nach sind strenge Maßnahmen notwendig, um Rückführungen zu steuern – notfalls auch mit unkonventionellen Methoden. Nun prüfen Behörden große Schiffe als mögliche Alternative zu Rückführungsflügen.

Die Idee, Schiffe einzusetzen, ergibt sich aus deren Kapazität, mehr Menschen auf einmal zu transportieren. Zudem bieten Syriens Mittelmeerhäfen eine praktische Lösung für Seetransfers. Poseck betont, dass zwar freiwillige Rückkehren Vorrang haben sollten, Abschiebungen aber als Druckmittel gegen jene erhalten bleiben müssten, die nicht ausreisen wollen.

Vor Dezember 2025 gab es keine erzwungenen Rückführungen nach Syrien. Die ersten Abschiebungen verurteilter Straftäter fanden im Dezember 2025 und Januar 2026 statt. Wie viele Menschen seither – also seit Beginn der neuen Politik nach der Machtübernahme der HTS Ende 2024 – tatsächlich abgeschoben wurden, ist Stand April 2026 unklar.

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Poseck hat mehrfach betont, dass eine Änderung der Migrationspolitik schwierige Entscheidungen erfordere. Abschiebungen sieht er nicht nur als letztes Mittel, sondern auch als Anreiz, um mehr Menschen zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Der Vorschlag, Schiffe zu nutzen, ist Teil einer umfassenderen Strategie, um die Abschiebekapazitäten zu erhöhen. Sollte er umgesetzt werden, würde dies einen Wandel in der Handhabung von Rückführungen nach Syrien bedeuten. Derzeit liegt der Fokus darauf, freiwillige Ausreisen mit zwangsweisen Maßnahmen dort zu ergänzen, wo es nötig erscheint.

Quelle