Linke sorgt mit Israel-Beschluss und umstrittenen Symbolen für Empörung
Ella Wagner
Linke sorgt mit Israel-Beschluss und umstrittenen Symbolen für Empörung
Ein Landesverband der Linken hat in Deutschland für Aufsehen gesorgt, nachdem er einen Beschluss verabschiedete, in dem Israel als "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet wird. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf vorangetriebene Antrag fordert zudem eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der Programmatik der Partei. Unterstützer verbreiteten die Entscheidung später in den sozialen Medien – begleitet von einer Karte, auf der Israel vollständig getilgt war.
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Der Beschluss wurde auf einer jüngsten Parteikonferenz verabschiedet und erinnert an einen ähnlichen Schritt des niedersächsischen Landesverbands der Linken zu Beginn dieses Jahres. Darin wird Israel in scharfen Worten charakterisiert, und die Partei wird aufgefordert, den Zionismus als Teil ihrer offiziellen Haltung abzulehnen.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe auf Instagram ein Bild mit einer Karte des Nahen Ostens, auf der Israel durch palästinensische Symbole, eine FriedensTaube sowie Hammer und Sichel ersetzt worden war. Letzteres Emblem hat zusätzliche Fragen zur ideologischen Ausrichtung der Gruppierung aufgeworfen.
Verfassungsexperten warnen seitdem, dass der Beschluss demokratische Grundsätze untergraben könnte. Ihre Bedenken beziehen sich sowohl auf die gewählte Rhetorik als auch auf die online geteilte visuelle Darstellung.
Der Landesverband der Linken sieht sich nun mit kritischen Nachfragen zu seiner Haltung gegenüber Israel und dem Zionismus konfrontiert. Sowohl die Formulierungen des Beschlusses als auch der begleitende Social-Media-Beitrag haben bei juristischen Beobachtern Widerspruch ausgelöst. Die Verwendung von Hammer und Sichel hat zudem die Debatte über die politische Ausrichtung der Gruppe weiter angeheizt.
