Niedersachsen reformiert Härtefallkommission für schnellere Asylentscheidungen bis 2025
Niedersachsen reformiert Härtefallkommission für schnellere Asylentscheidungen bis 2025
Niedersachsen plant bis November 2025 die Reformierung der Regeln seiner Härtefallkommission. Die Änderungen 2025 zielen darauf ab, die Bearbeitungszeiten zu beschleunigen, da die Anzahl der Anträge stark angestiegen ist. Innenministerin Daniela Behrens betont die Notwendigkeit eines effizienteren und menschlicheren Umgangs mit Migrationsfällen.
Die Härtefallkommission unterstützt seit 2006 ausländische Staatsbürger dabei, in Deutschland einen legalen Status zu erlangen. Ihre Richtlinien wurden im Laufe der Jahre bereits fünfmal überarbeitet. Nun steht nach der Zustimmung der Landesregierung eine sechste Novelle im November 2024 bevor.
Die neuen Regelungen treten im November 2025 in Kraft. Sie sollen Rückstaus abbauen und die Effizienz bei der Bearbeitung von Härtefällen steigern. Das Land erwartet schnellere Entscheidungen, ohne dabei die Unterstützung für Menschen mit tatsächlichem humanitärem Bedarf zu vernachlässigen.
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