Reiche fordert radikales "Fitnessprogramm" für die deutsche Wirtschaft bis 2026
Tim Lang
Reiche fordert radikales "Fitnessprogramm" für die deutsche Wirtschaft bis 2026
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert dringende Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat zu raschen Reformen aufgerufen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Die geplanten Änderungen bezeichnete sie als ein "Fitnessprogramm" für die Wirtschaft. Ihr Konzept umfasst tiefgreifende Strukturreformen, flexiblere Arbeitsgesetze sowie Maßnahmen zur Eindämmung der steigenden Energiepreise.
Die Regierung hat bereits erste Schritte in die Wege geleitet. Ein Gesetz zur Begrenzung täglicher Spritpreiserhöhungen soll bis Ende März 2026 verabschiedet werden, während umfassendere Reformen des Energiemarkts derzeit beraten werden.
Reiche skizzierte ihre Vision nach der Frühjahresprognose der Wirtschaft und betonte, Deutschland "müsse wieder den Willen zum Sieg haben". Sie forderte eine erneuerte Wettbewerbsmentalität und weitreichende Reformen, die über den aktuellen Koalitionsvertrag hinausgehen. Zu ihren Vorschlägen gehören Investitionen in Forschung und Innovation, eine Ausweitung der Arbeitszeiten sowie anpassungsfähigere Arbeitsgesetze.
Ein zentraler Punkt sind die Energiekosten. Um die explodierenden Preise in den Griff zu bekommen, schlägt Reiche die Freigabe von Ölreserven sowie marktbasierte Eingriffe wie eine Reform der CO₂-Bepreisung vor. Die Regierung reagierte bereits mit einem beschleunigten Gesetzgebungsverfahren zur Deckelung täglicher Spritpreisanpassungen. Die Debatte im Bundestag ist für den 23. März angesetzt, die Entscheidung im Bundesrat soll am 27. März fallen.
Bundeskanzler und Finanzminister hatten zuvor eigene Reformideen vorgelegt. Reiches Plan jedoch drängt auf schnellere Umsetzung – noch in diesem Sommer. Gleichzeitig mahnte sie zu besonnenen Reaktionen angesichts der Iran-Krise, die jüngst zu Preissprüngen geführt hat, und betonte das Vertrauen in marktwirtschaftliche Mechanismen.
Die Regierung setzt bereits Teile von Reiches Reformpaket um, darunter strengere Regeln für die Spritpreise. Weitere Änderungen bei Arbeitsgesetzen, Energiepolitik und Innovationsförderung werden noch geprüft. Bei einer Umsetzung würden diese Maßnahmen bis Mitte 2026 eine deutliche Wende in der deutschen Wirtschaftspolitik einläuten.
