Schulzes Reise-Tipps für die Kaulitz-Zwillinge lösen Debatte über Amt und Partei aus
Matteo Wolf
Staatskanzlei gibt Fehler in CDU-Video mit Schulze zu - Schulzes Reise-Tipps für die Kaulitz-Zwillinge lösen Debatte über Amt und Partei aus
Ein Video mit Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze sorgt für Aufsehen. In dem Clip gibt der CDU-Vorsitzende den Kaulitz-Zwillingen Reiseempfehlungen für deren Sendung Wetten, dass..?. Kritiker werfen dem Material vor, die Grenzen zwischen amtlichen Pflichten und Parteipolitik zu verwischen.
Produziert wurde das Video von der Investitions- und Marketinggesellschaft des Landes (IMG), doch es erfüllte nicht die erwarteten Standards. Schulze, der zugleich Landesvorsitzender der CDU ist, wirkt darin in heiterem Ton und schlägt Unterkünfte in Halle (Saale) vor. Die Staatskanzlei räumte später Fehler bei der Handhabung des Materials ein.
Intern gab es schnell Kritik. Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, hätten Mitarbeiter Bedenken wegen Verstößen gegen die Neutralitätspflicht geäußert. Um das gedrehte Material nicht ungenutzt zu lassen, leitete die Regierungssprecherin das ungeschnittene Filmmaterial an eine Agentur weiter, die für die Landes-CDU arbeitet.
Regierungssprecherin Tanja Andrys bestätigte, dass nun Maßnahmen ergriffen wurden, um ähnliche Vorfälle künftig zu vermeiden. Die Staatskanzlei bedauerte die Verquickung und gab zu, dass das Video staatliche und parteipolitische Kommunikation nicht hätte vermischen dürfen.
Die Affäre zeigt die Risiken auf, die entstehen, wenn staatliche und parteiliche Rollen ineinandergreifen. Die Staatskanzlei kündigte strengere Kontrollen an, um klare Trennlinien zu wahren. Die Veröffentlichung des Videos und die anschließende Kritik haben eine Überprüfung der internen Abläufe ausgelöst.
