SPD in Thüringen kämpft mit klarer Anti-AfD-Linie gegen das Wahl-Aus
Greta Schneider
"Existenzkampf" - Wie die Thüringer SPD um ihre Themen kämpft - SPD in Thüringen kämpft mit klarer Anti-AfD-Linie gegen das Wahl-Aus
Thüringens SPD positioniert sich als scharfer Gegner des Rechtsextremismus vor der Landtagswahl 2024
Unter der Führung von Georg Maier, dem aktuellen Innenminister und Landesvorsitzenden der Partei, setzt die SPD auf eine klare Abgrenzung zur AfD und will gleichzeitig soziale und wirtschaftliche Herausforderungen angehen. Doch mit nur sechs Prozent in den Umfragen droht die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern und damit aus dem Landtag auszuscheiden.
Maier hat die SPD zur „führenden Kraft gegen Faschismus in Thüringen“ erklärt. Als Teil einer geplanten Reform des Polizeiaufgabengesetzes kündigte er die Übernahme des „spanischen Modells“ an, um Frauen besser vor häuslicher Gewalt zu schützen. Zudem schlägt die Partei vor, die Polizei zu stärken, eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung einzuführen und die Vermögenssteuer wiederzubeleben. Eine einmalige Abgabe für die reichsten zehn Prozent der Steuerzahler gehört ebenfalls zu den zentralen Vorhaben.
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Mit ihren Plänen will die SPD die öffentliche Sicherheit, wirtschaftliche Gerechtigkeit und den Sozialstaat in Thüringen stärken. Ob die Partei ihre Vorhaben umsetzen kann, hängt davon ab, ob sie bei der anstehenden Wahl die Fünf-Prozent-Marke überwindet. Das Ergebnis wird auch das Machtgefüge im Kampf gegen den Rechtsextremismus im Land prägen.
