SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete im Juli
In der SPD regt sich Widerstand gegen die für dieses Jahr geplante automatische Gehaltserhöhung für Abgeordnete. Die für den 1. Juli vorgesehene Anhebung um 4,2 Prozent stößt bei Parteimitgliedern auf Kritik. Einige halten den Zeitpunkt angesichts der wirtschaftlichen Belastungen und anstehender Reformen für falsch.
Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, betonte, dass Abgeordnete ihre Bezüge nicht selbst festlegen. Seit 2014 sind die Diäten an den Nominallohnindex gekoppelt und passen sich automatisch den allgemeinen Lohnentwicklungen an. Das System bezeichnete er als bewährt und funktionsfähig.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Trotzdem schlug Wiese vor, die Anpassung in diesem Jahr auszusetzen. Als Gründe nannte er die aktuelle Wirtschaftslage und die bevorstehenden Reformen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte zuvor sogar gefordert, auf die Erhöhung vollständig zu verzichten.
Die Debatte zeigt die Spannungen innerhalb der Partei beim Thema Abgeordnetendiäten. Zwar bleibt das System vorerst unverändert, doch stellen einige Mitglieder infrage, ob die routinemäßige Anpassung wie geplant umgesetzt werden sollte.
Die 4,2-prozentige Gehaltserhöhung bleibt vorerst für Juli vorgesehen, doch der Widerstand in der SPD wächst. Sollte die Anpassung erfolgen, würde sie dem bestehenden Automatismus folgen. Jede Änderung würde einen Bruch mit der langjährigen Lohnkopplung bedeuten.
