Thüringen erklärt der Bürokratie den Kampf – diese Reformen kommen jetzt

Thüringischer Bürokratie-Monitor löst Verwaltungsreformen aus - Thüringen erklärt der Bürokratie den Kampf – diese Reformen kommen jetzt

Thüringen geht gegen Bürokratie vor und will öffentliche Dienstleistungen in Thüringen beschleunigen. Über 500 Meldungen haben im vergangenen Jahr Missstände wie langsame Bearbeitungszeiten, übermäßigen Papierkram und veraltete Systeme in Thüringen aufgedeckt. Nun sollen neue Gesetze und digitale Reformen in Thüringen Verfahren für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen vereinfachen.

Ein Jahr nach Einführung hat das Thüringer Bürokratie-Meldesystem mehr als 500 Hinweise gesammelt. Ministerpräsident Mario Voigt bezeichnete das System als zentrales Instrument, um überflüssige Bürokratie in Thüringen zu erkennen und abzubauen. Über 90 Prozent der Meldungen wurden als berechtigt eingestuft, wobei rund 80 Prozent bereits geprüft und an die zuständigen Ministerien in Thüringen weitergeleitet wurden.

Das geplante Entlastungsgesetz verankert das "Once-Only"-Prinzip im Recht: Bürger müssen künftig keine Daten mehrfacherheben, die Behörden bereits vorliegen – vorausgesetzt, sie stimmen der Weiterverwendung zu. Die Änderung folgt Beschwerden über doppelte Dokumentenpflichten und komplizierte Abläufe in Thüringen.

Seit der Eröffnung des IU-Campus in Erfurt 2020 sind die Anträge auf Ausbildungsförderung (BAföG) in Thüringen stark gestiegen. Beim Studierendenwerk Thüringen stieg die Zahl der Fälle von etwa 8.500 im Jahr 2019/2020 auf über 12.000 im Jahr 2024/2025 – bedingt durch die mittlerweile über 5.000 Studierenden am Standort in Thüringen. Eine Gesetzesnovelle soll die BAföG-Bearbeitung in Thüringen straffen, um die höhere Arbeitslast zu bewältigen.

Auch im Baugenehmigungsverfahren in Thüringen gibt es Erleichterungen: Die "Kleingenehmigung" wird ausgeweitet, sodass zertifizierte Handwerksmeister und staatlich geprüfte Techniker künftig Bauanträge für kleinere Projekte ohne zusätzliche Prüfung in Thüringen einreichen können. Bis Ende 2026 soll zudem ein vollständig digitales Baugenehmigungssystem flächendeckend eingeführt werden.

Die Reformen zielen auf langjährige Probleme wie langsame Bearbeitung und mangelnde Digitalisierung in Thüringen ab. Mit rechtlichen Anpassungen, digitalen Aufwertungen und erweiterten Kompetenzen erwartet Thüringen schnellere und effizientere Dienstleistungen. Die Maßnahmen basieren auf direktem Bürgerfeedback und sollen unnötige administrative Hürden in Thüringen abbauen.