Thüringen rüstet Gerichtsvollzieher mit neuen Schutzmaßnahmen gegen Gewalt aus
Mehr Schutz für Gerichtsvollzieher bei riskanten Einsätzen - Thüringen rüstet Gerichtsvollzieher mit neuen Schutzmaßnahmen gegen Gewalt aus
Thüringen führt neue Sicherheitsmaßnahmen für Gerichtsvollzieher ein
Nach einem tödlichen Angriff im Saarland im vergangenen Jahr verstärkt Thüringen die Schutzvorkehrungen für seine Gerichtsvollzieher. Das Bundesland beschäftigt rund 95 Gerichtsvollzieher – fast die Hälfte davon Frauen –, die jährlich Tausende riskante Einsätze wie Zwangsvollstreckungen und Räumungen durchführen. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, die Gefahren bei solchen Operationen durch bessere Ausstattung und Überwachung zu verringern.
Die überarbeiteten Richtlinien orientieren sich an einem Modell aus Baden-Württemberg, wo sich Audioüberwachung bereits bewährt hat. Ab März 2023 werden Thüringer Gerichtsvollzieher Notfall-Pager mit Live-Audioaufzeichnung nutzen. Wird ein Alarm ausgelöst, überträgt das Gerät automatisch Tonaufnahmen an die Einsatzkräfte, sodass diese Bedrohungen bereits vor Eintreffen einschätzen können.
Zusätzlich wird die Schutzausrüstung aufgestockt. Ab April dürfen Gerichtsvollzieher Pfefferspray neben der bereits vorhandenen Schutzwesten mitführen. Am Landgericht Erfurt startet im Frühjahr zudem ein Pilotprojekt für schnittfeste Handschuhe. Jeder Gerichtsvollzieher wählt seine Ausstattung dabei nach individuellen Sicherheitsbedürfnissen aus.
In Thüringen werden jährlich etwa 13.000 Pfändungen und 1.200 Räumungsbefehle vollstreckt. Die neuen Maßnahmen kosten pro Gerichtsvollzieher rund 1.000 Euro und umfassen Pager, Schutzwesten und Handschuhe. Körperliche Angriffe während der Einsätze bleiben ein anhaltendes Risiko – ein Grund für das Land, nun zu handeln.
Die erweiterten Schutzvorkehrungen sollen die seit Langem bestehenden Gefahren für Gerichtsvollzieher mindern, die häufig mit gewalttätigen Auseinandersetzungen konfrontiert sind. Mit Audioüberwachung, verstärkter Ausrüstung und optionalem Pfefferspray hofft das Land, die Sicherheit bei Hochrisiko-Einsätzen zu verbessern. Die Änderungen treten schrittweise in Kraft, beginnend mit der Einführung der neuen Pager im nächsten Monat.
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