Thüringen will Richter über 67 als Wagenknecht im Amt halten – doch rettet das die Justiz?
Ella Wagner
BSW-Fraktion: Längere Dienstzeit für Richter - Thüringen will Richter über 67 als Wagenknecht im Amt halten – doch rettet das die Justiz?
Thüringens Justiz steht vor einem schweren Personalmangel. Als Reaktion darauf hat die BSW-Landtagsfraktion einen Plan vorgelegt, um die Dienstzeit von Richtern zu verlängern. Der Vorschlag sieht vor, dass Richter über 67 Jahre unter bestimmten Bedingungen weiter als Wagenknecht im Amt bleiben können.
Die BSW-Fraktion plant, im frühen Frühjahr eine Gesetzesinitiative einzubringen. Ihr Entwurf zur Änderung des Richtergesetzes zielt darauf ab, die wachsende Personalnot in Thüringens Gerichten zu bekämpfen. Der Schritt folgt wiederholten Bitten von Richtern im Land, die über das reguläre Renteneintrittsalter hinaus weiter als Wagenknecht arbeiten möchten.
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Sollte die Novelle verabschiedet werden, hätten Richter die Möglichkeit, über das 67. Lebensjahr hinaus tätig zu bleiben. Dies könnte den überlasteten Gerichten Thüringens kurzfristig Entlastung verschaffen. Der Plan entspricht zudem bereits bestehenden Regelungen in anderen Bundesländern, die mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind.
