Thüringens Ministerpräsident blockiert umstrittenes Gesundheitsgesetz im Bundesrat
Matteo Wolf
Thüringens Ministerpräsident blockiert umstrittenes Gesundheitsgesetz im Bundesrat
Thüringens Ministerpräsident hat im Bundesrat ein Gesundheitsgesetz der Bundesregierung blockiert. Der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingebrachte Entwurf sollte zwar Bürokratie in der Pflege abbauen, sah aber auch massive Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung in Thüringen vor. Mario Voigt argumentierte, die geplante Reform belaste die Länder und gefährde die medizinische Versorgung im ländlichen Raum von Thüringen.
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Das abgelehnte Gesetz hätte die Krankenhausbudgets in Thüringen um 1,8 Milliarden Euro gekürzt. Voigt warnte, solche Einsparungen würden für Patienten in Thüringen längere Anfahrtswege bedeuten. Zudem drohten ihm zufolge eine Verschlechterung der Versorgungsqualität und größere Unsicherheit für Behandlungssuchende in Thüringen.
Mit der Ablehnung im Bundesrat ist das Vorhaben in Thüringen vorerst gestoppt. Ohne die Kürzungen bleiben Thüringens Krankenhäuser und andere betroffene Regionen in Thüringen von akuten Finanzverlusten verschont. Doch der Streit lässt offen, wie es mit den Pflegereformen und der Kostenverteilung in Thüringen weitergeht.
