Vetternwirtschaft in Thüringen und anderen Bundesländern: Wie Familienmitglieder in politische Ämter kommen
Matteo WolfLinke beschäftigt auch Familienmitglieder - Vetternwirtschaft in Thüringen und anderen Bundesländern: Wie Familienmitglieder in politische Ämter kommen
Kritik an Vetternwirtschaft in politischen Ämtern in mehreren Bundesländern Deutschlands
In mehreren deutschen Bundesländern, darunter Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Hessen, steht die Einstellung von Familienmitgliedern von Politikern in parteinahen Positionen zunehmend in der Kritik. Betroffen sind nicht nur die Linke und die AfD, sondern auch andere Parteien.
In Thüringen ist die Linke besonders in den Fokus gerückt, nachdem mehrere Fälle bekannt wurden. So arbeitet die Mutter des Linken-Landtagsabgeordneten Christian Schaft im Wahlkreisbüro eines Europaabgeordneten der Partei. Die Mitarbeiterin war bereits jahrelang politisch aktiv, bevor sie die Stelle antrat. Auch die Ehefrau des Linken-Politikers Sascha Bilay, selbst Landtagsabgeordneter, ist bei der Landtagsfraktion seiner Partei angestellt. Der Lebenspartner der Linken-Abgeordneten Lena Saniye Güngör ist bei einem Bundestagsabgeordneten außerhalb Thüringens beschäftigt.
Bei der AfD gibt es ähnliche Konstellationen: Der Ehemann der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal fungiert als politischer Berater des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schröder. Über Thüringen hinaus wurden weitere Fälle in drei anderen Bundesländern dokumentiert.
In Sachsen-Anhalt sind bei mehreren AfD-Abgeordneten Familienmitglieder in deren Büros tätig. In Rheinland-Pfalz ist die Ehefrau eines AfD-Politikers bei einem Parteikollegen angestellt, während in Hessen die Schwester und der Stiefvater eines AfD-Abgeordneten Positionen bei Parteifreunden innehaben.
Die Personalentscheidungen erstrecken sich über mehrere Bundesländer und Parteien, wobei Angehörige in Berater-, Wahlkreis- oder Fraktionsstellen beschäftigt sind. Die Fälle werfen Fragen zu den Einstellungspraktiken in politischen Ämtern auf. Bisher haben die Verantwortlichen noch nicht Stellung genommen, ob es Änderungen bei den Rekrutierungsrichtlinien geben wird.
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