Vetternwirtschaft in Thüringen und anderen Bundesländern: Wie Familienmitglieder in politischen Ämtern landen
Matteo Wolf
Linke beschäftigt auch Familienmitglieder - Vetternwirtschaft in Thüringen und anderen Bundesländern: Wie Familienmitglieder in politischen Ämtern landen
Kritik an Vetternwirtschaft in politischen Ämtern in mehreren Bundesländern
In mehreren deutschen Bundesländern wird die familiäre Verflechtung in politischen Ämtern zunehmend kritisiert. Aktuelle Berichte zeigen, dass Angehörige von Abgeordneten in parteinahen Positionen beschäftigt sind. Betroffen sind unter anderem die Linke und die AfD.
Besonders in Thüringen gerät die Linke in den Fokus, nachdem dort mehrere Fälle bekannt wurden. Ähnliche Muster zeigen sich jedoch auch in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Hessen – sowohl bei der AfD als auch bei anderen Parteien.
In Thüringen arbeitet die Mutter des Linken-Landtagsabgeordneten Christian Schaft im Wahlkreisbüro eines Europaabgeordneten der Partei. Die Mitarbeiterin war bereits jahrelang politisch aktiv, bevor sie die Stelle antrat.
Ebenfalls in Thüringen ist die Ehefrau des Linken-Politikers Sascha Bilay, selbst Landtagsabgeordneter, bei der Landtagsfraktion seiner Partei angestellt. Zudem ist der Lebenspartner der Linken-Abgeordneten Lena Saniye Güngör bei einem Bundestagsabgeordneten außerhalb Thüringens beschäftigt.
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Auch bei der AfD gibt es vergleichbare Konstellationen: Der Ehemann der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal fungiert als politischer Berater des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schröder. Über Thüringen hinaus wurden weitere Fälle in drei anderen Bundesländern dokumentiert.
In Sachsen-Anhalt sind bei mehreren AfD-Abgeordneten Familienmitglieder in deren Büros tätig. In Rheinland-Pfalz ist die Ehefrau eines AfD-Politikers bei einem Parteikollegen angestellt, während in Hessen die Schwester und der Stiefvater eines AfD-Abgeordneten Positionen bei Parteifreunden innehaben.
Die Personalentscheidungen erstrecken sich über mehrere Bundesländer und Parteien, wobei Angehörige in Berater-, Wahlkreis- oder Fraktionsstellen beschäftigt sind. Die Fälle werfen Fragen zu den Einstellungspraktiken in politischen Ämtern auf. Bisher haben die Verantwortlichen noch nicht Stellung genommen, ob es Änderungen bei den Rekrutierungsrichtlinien geben wird.
