Berlin revolutioniert seine Gaststättengesetze – bald nur noch vier Wochen bis zur Eröffnung
Ella Wagner
Berlin führt bis 2026 eigenes Gastgewerbegesetz ein - Berlin revolutioniert seine Gaststättengesetze – bald nur noch vier Wochen bis zur Eröffnung
Berlin will seine veralteten Gaststättengesetze mit einem neuen, digitalen Ansatz grundlegend reformieren. Die Landesregierung plant, 2026 das Berliner Gaststättengesetz einzuführen, das eine 53 Jahre alte Bundesverordnung ersetzt. Ziel ist es, Bürokratie abzubauen und die Eröffnung von Restaurants und Bars auf nur noch vier Wochen zu beschleunigen.
Das bisher geltende Bundesgaststättengesetz aus dem Jahr 1971 entspricht nicht mehr den Anforderungen einer Großstadt wie Berlin. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und ihr Team haben den Entwurf für das neue Gesetz erarbeitet, um die Vorschriften zu modernisieren und die Gastronomiebranche zu stärken. Dies folgt auf die jüngste Senkung der Mehrwertsteuer für Gastleistungen, die Betrieben zusätzlichen Auftrieb geben soll.
Das neue Gesetz wird behördliche Abläufe digitalisieren, sodass Unternehmer alle notwendigen Anträge online erledigen können. Auch die Regeln für die Außenbewirtung werden gelockert, wobei der Schutz der Anwohner jedoch erhalten bleibt. Öffentliche Übertragungen großer Veranstaltungen – etwa der FIFA-Fußball-Weltmeisterschaft 2026 – sollen künftig mit weniger Genehmigungshürden möglich sein.
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Der Senat wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres über den Entwurf abstimmen, bevor das parlamentarische Verfahren beginnt. Bei reibungslosem Ablauf tritt das Gesetz noch vor der Sommerpause 2026 in Kraft.
Sobald das Berliner Gaststättengesetz umgesetzt ist, wird die Eröffnung neuer Lokale deutlich vereinfacht. Unternehmen profitieren von schnelleren Genehmigungen, digitalen Antragsverfahren und flexibleren Regeln für die Außenbestuhlung. Die Reform soll die Berliner Gastronomieszene wettbewerbsfähiger und anpassungsfähiger machen.
