30 April 2026, 10:06

Cottbus findet Kompromiss: Keine Rechnungen für Notfallpatienten mehr

Ambulanz auf einem Parkplatz neben einem Gebäude mit drei Personen auf der Straße davor geparkt, links ein Gebäude mit Glasfenstern, andere Fahrzeuge, Bäume, Berge und Himmel im Hintergrund.

Cottbus findet Kompromiss: Keine Rechnungen für Notfallpatienten mehr

Streit um Notfallversorgung in Cottbus mit Kompromiss beendet

Der Konflikt um die Finanzierung des Rettungsdienstes in Cottbus ist mit einem Kompromiss beigelegt worden. Stadt und Krankenkassen einigten sich auf eine Lösung, die neue Gebühren für Patientinnen und Patienten vermeidet, die einen Krankenwagen oder Notarzt rufen. Dies folgt auf ein Gerichtsurteil, das die Kostenregelung für solche Einsätze in ganz Brandenburg verändert hatte.

Ausgelöst wurde die Debatte, nachdem der Landkreis Märkisch-Oderland 2025 als erste Region Patienten für Notfalltransporte in Rechnung stellte. Cottbus hatte ähnliche Schritte erwogen, war aber auf Widerstand gestoßen. Im Januar entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, dass nicht dringliche oder "leere" Fahrten von Rettungswagen nicht von den Kassen übernommen werden müssen.

Normalerweise tragen Landkreise und kreisfreie Städte die Kosten zunächst selbst, bevor die Krankenkassen sie erstatten. Doch das Urteil ließ die Kommunen über die künftige Finanzierung im Unklaren.

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Laut der neuen Vereinbarung wird Cottbus Patientinnen und Patienten keine Rechnungen für Notfalleinsätze schicken. Stattdessen haben Stadt und Kassen ein gemeinsames Finanzierungsmodell ausgehandelt, das sicherstellt, dass die Bürger keine Zusatzkosten tragen müssen.

Die Einigung bedeutet, dass die Cottbuser keine unerwarteten Rechnungen für Krankenwagen oder Notarztbesuche fürchten müssen. Der Kompromiss klärt zudem, wie solche Leistungen künftig finanziert werden. Andere Landkreise könnten das Cottbuser Modell nun als Vorbild für die Lösung ähnlicher Konflikte nehmen.

Quelle