Jan Böhmermann fordert radikale Medienregulierung – und ein AfD-Verbot

Jan Böhmermann fordert radikale Medienregulierung – und ein AfD-Verbot

Jan Böhmermann hat sich für eine strenge Regulierung sozialer Medien ausgesprochen und diese mit Medienkonzernen verglichen. Er besteht auf einer ausnahmslosen Umsetzung – selbst ein Verbot der Partei Alternative für Deutschland (AfD) hält er für notwendig, unabhängig von der rechtlichen Machbarkeit.

Böhmermann argumentiert, dass Plattformen wie X (ehemals Twitter) und TikTok als Verleger behandelt werden sollten, da sie von der Verbreitung von Inhalten profitieren. Sein Vorwurf: Die AfD nutze diese Plattformen gezielt für ihre Zwecke und lehne gleichzeitig deren Regulierung ab. In einer aktuellen Stellungnahme forderte er staatliche Institutionen, Politiker und Behörden auf, die Nutzung dieser Dienste einzustellen und stattdessen deren Regulierung zu unterstützen.

Zudem verband Böhmermann seinen Appell mit Kritik an Teilen der Medien, die seiner Meinung nach rechtsextreme Inhalte verbreiten. Gleichzeitig räumte er einen Planungsfehler ein: Das Konzert des Rappers Chefket am 7. Oktober sei unüberlegt terminiert worden – die jüdische Perspektive habe man dabei außer Acht gelassen.

Böhmermann setzt sich vehement für eine Regulierung sozialer Medien ein und zieht Parallelen zu traditionellen Medienkonzernen. Die AfD wirft er vor, sich gegen solche Maßnahmen zu stemmen, während er von Politik und Behörden verlangt, die Plattformen nicht länger zu nutzen. Sein Vorstoß steht im Kontext einer breiteren Debatte über die Rolle der Medien bei der Verbreitung rechtsextremer Inhalte.