Pflegeversicherung steht vor drastischer Beitragserhöhung durch Warkens Reformpläne
Greta Schneider
Pflegeversicherung steht vor drastischer Beitragserhöhung durch Warkens Reformpläne
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne angekündigt, die Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung zu erhöhen. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer wachsenden Finanzlücke im System, da die Ausgaben seit Jahren die Einnahmen übersteigen. Warken kritisierte frühere Regierungen scharf, weil diese die Pflegekasse durch Leistungsausweitungen ohne ausreichende Finanzierung in einen „katastrophalen Zustand“ gebracht hätten.
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Derzeit liegt die Beitragsbemessungsgrenze für die Pflegeversicherung bei einem monatlichen Bruttogehalt von 5.812 Euro. Doch das Defizit des Systems könnte in den kommenden zwei Jahren über 22 Milliarden Euro betragen. Warken machte deutlich, dass Besserverdiener stärker zur Kasse gebeten werden sollen, schloss jedoch eine Abschaffung der bestehenden fünfstufigen Pflegegrade aus, die durch frühere Reformen eingeführt wurden.
Bis Mitte Mai will die Ministerin detaillierte Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Diese sollen das System stabilisieren und weitere Beitragserhöhungen verhindern. Warken warf früheren Regierungen vor, die Krise verschärft zu haben, indem sie Leistungen ausweiteten, ohne die langfristige Finanzierung zu sichern.
Die geplanten Reformen zielen darauf ab, die seit Jahren gewachsene Finanzierungslücke zu schließen. Während Spitzenverdiener höhere Abgaben zahlen sollen, bleibt das fünfstufige Pflegesystem unverändert. Warkens Vorschläge sollen in den kommenden Wochen finalisiert und vorgestellt werden.
