Rassistischer Angriff: BGH kippt Freispruch

Rassistischer Angriff: BGH kippt Freispruch - Rassistischer Angriff: BGH kippt Freispruch

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Freispruchurteil in einem rassistisch motivierten Angriff in Erfurt aufgehoben. Die Entscheidung betrifft einen Fall aus dem Jahr 2020, bei dem drei Männer aus Guinea Opfer einer Attacke wurden und sieben Angeklagte ursprünglich vor Gericht standen. Drei von ihnen wurden zu Haftstrafen verurteilt, einer erhielt eine Bewährungsstrafe, und drei weitere waren im vergangenen Jahr freigesprochen worden – bis jetzt.

Der Angriff ereignete sich im Sommer 2020 und richtete sich gegen die drei Guineer. Sieben Beschuldigte mussten sich vor Gericht verantworten: Drei wurden zunächst inhaftiert, einer erhielt eine Bewährungsstrafe. Doch im Mai 2023 sprach das Landgericht Erfurt drei weitere Angeklagte frei – mit der Begründung, die Beweislage sei nicht ausreichend.

Der BGH in Karlsruhe hat nun entschieden, dass diese Freisprüche fehlerhaft waren. Die Richter kritisierten das Landgericht, weil es zentrale Beweismittel ignoriert habe, darunter Fotos eines Angeklagten, der während des Angriffs angeblich ein T-Shirt mit der Aufschrift „Hitlerfan“ getragen haben soll. Dieser Beschuldigte soll sich vor seiner Festnahme umgezogen und frische Verletzungen davongetragen haben. Während der BGH die Revisionen gegen einen Freispruch sowie die Bewährungsstrafe zurückwies, ordnete er für die übrigen Angeklagten eine Neuverhandlung an. Der Fall kehrt nach Erfurt zurück, wird dort jedoch von einer anderen Strafkammer verhandelt.

Im neuen Prozess wird die Beweislage erneut geprüft, darunter die umstrittenen Fotos und die Verletzungen. Die Entscheidung des BGH stellt sicher, dass der Fall gründlicher aufgearbeitet wird. Ein neues Urteil wird zeigen, ob die bisher freigesprochenen Angeklagten doch noch verurteilt werden.