Rostock kämpft mit Millionenloch: Wer zahlt für die Haushaltspleite?
Greta Schneider
Elf Millionen Euro genehmigt - Gehälter und Weihnachtsgeld der Stadtangestellten gesichert - Rostock kämpft mit Millionenloch: Wer zahlt für die Haushaltspleite?
Rostock steht vor einem unerwarteten Haushaltsloch im Finanzplan 2024/2025. Die Lücke entstand durch Fehlkalkulationen bei den Personalkosten und zwingt die Stadt nun, nach Lösungen zu suchen. Bürgermeisterin Eva-Maria Kröger räumte den Fehler ein, während politische Gegner die Panne scharf kritisierten.
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Die finanziellen Probleme gingen auf zu optimistische Prognosen bei den Personalausgaben zurück. Ein neues Tarifabkommen im öffentlichen Dienst sowie gestiegene Beiträge zur Pflegeversicherung verschärften die Situation zusätzlich. Trotz des Engpasses sicherte sich die Stadt jedoch 11 Millionen Euro an Notfallmitteln, um Gehälter und Weihnachtsgeld für die kommunalen Beschäftigten bis Jahresende zu decken.
Der Stadtrat bewilligte zudem rund 32 Millionen Euro an Zusatzmitteln, um steigende Kosten in anderen Bereichen abzufedern. Besonders betroffen waren die Kinderbetreuung, Mieten und Energieversorgung. Bisher gab es jedoch keine Hinweise darauf, dass eine einzelne Person für die Fehlberechnungen verantwortlich war – oder warum das Problem erst bemerkt wurde, als der Haushalt bereits in Kraft war.
Die Opposition übte harte Kritik. Die SPD sprach von einem "organisatorischen Versagen" und fragte, warum die Lücke nicht früher erkannt wurde. Christian Konarski, Vorsitzender der Rostocker CDU, ging noch weiter: Er machte Bürgermeisterin Kröger persönlich verantwortlich, da sie für einen reibungslosen Verwaltungsablauf und die pünktliche Gehaltszahlung der Mitarbeiter zuständig sei.
Mit den nun bereitgestellten Notfallmitteln werden die städtischen Beschäftigten ihre Gehälter und Boni fristgerecht erhalten. Zudem fließen zusätzliche Gelder in die Bewältigung des allgemeinen Kostendrucks. Dennoch bleiben Fragen offen: Wie konnte es zu dem Fehler kommen – und drohen ähnliche Probleme bei künftigen Haushaltsplanungen?
