Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Rheinland-Pfalz hat eine bedeutende Ausweitung der Strompreis-Kompensation für energieintensive Industrien durchgesetzt. Die Europäische Kommission genehmigte erweiterte staatliche Beihilfen, um Unternehmen wettbewerbsfähig zu halten und Abwanderungen ins Ausland zu verhindern. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete die Entscheidung als „Meilenstein-Erfolg“ für lokale Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stabilität.
Das Förderprogramm, das die durch den EU-Emissionshandel (CO₂-Zertifikate) entstandenen Mehrkosten ausgleicht, wird ab 2026 weitere Branchen umfassen. Nun erhalten auch Hersteller organischer Chemikalien, die Glasindustrie und die Batteriezellenproduktion Unterstützung. Bisher profitierten lediglich die Stahl- und Chemieindustrie von solchen Ausgleichszahlungen.
Für bereits geförderte Unternehmen steigt zudem der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Stahl- und Chemieproduzenten erhalten künftig 80 statt bisher 75 Prozent ihrer Mehrbelastung erstattet. Damit soll der finanzielle Druck auf Branchen mit hohen Energiekosten verringert werden. Schweitzer betonte, der Durchbruch sei entscheidend, um zukunftssichere Industriearbeitsplätze zu erhalten. Er unterstrich, dass bezahlbare Strompreise Rheinland-Pfalz im globalen Wettbewerb stärken würden.
Die erweiterte Kompensationsregelung tritt 2026 in Kraft und umfasst mehr Branchen bei gleichzeitig höheren Fördersätzen. Die Maßnahme folgt der EU-Freigabe für erhöhte Beihilfen, die verhindern soll, dass Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagern. Die Landesregierung erwartet, dass die Neuerungen die heimische Industrie stärken und langfristig Arbeitsplätze sichern werden.
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