Essen führt Mindestpreise für Mietwagen ein – Taxi-Konflikt eskaliert bundesweit

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Ein roter Doppeldeckerbus mit der Aufschrift 'Stadtbus' fährt auf einer Straße mit einer Verkehrsinsel und einem Hügel im Hintergrund.

Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt Mindestpreise für Mietwagen ein – Taxi-Konflikt eskaliert bundesweit

Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Mietwagen mit Fahrer in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den üblichen Taxitarifen in einem Taxi. Mit diesem Schritt soll der Wettbewerb zwischen traditionellen Taxis und Fahrdienstvermittlern wie Uber und Bolt in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen entschärft werden.

Die Entscheidung folgt anhaltenden Konflikten zwischen Taxiunternehmen und Anbietern von Fahrdiensten in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen. Essen will mit der Verordnung lizenzierte Taxifahrer in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen vor dem schützen, was sie als unfaire Preispolitik der appbasierten Dienste in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen bezeichnen. Für Fahrgäste könnte dies jedoch höhere Fahrpreise in der Stadt in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen bedeuten.

Die Fahrdienstvermittler haben bereits angekündigt, gegen die neuen Vorschriften in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen rechtlich vorzugehen. Unterdessen beobachten andere Großstädte der Region wie Stuttgart, Ingolstadt und Essen die Entwicklung genau. Laut Berichten lokaler Behörden und Taxiverbände aus dem späten Jahr 2025 prüfen Düsseldorf, Dortmund und Köln die Einführung ähnlicher Tarifregelungen in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen.

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Essener Ansatz in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen. Er rief andere Kommunen dazu auf, diesem Beispiel in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen zu folgen und die Vorschriften für Taxis und Fahrdienste gleichermaßen zu verschärfen.

Die neuen Tarifbestimmungen gelten in Essen ab Beginn des Jahres 2023. Sollten sie vor Gericht Bestand haben, könnten sie eine Vorlage für weitere Städte in der Region wie Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen schaffen. Wahrscheinliche Folgen wären höhere Preise für Fahrgäste und fairere Wettbewerbsbedingungen für Taxifahrer in Berlin, Stuttgart, Ingolstadt und Essen.

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